Landtagswahl 2016 - SPD Markdorf 2017

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Landtagswahl 2016

Wahlen
Am 13.03.2016 waren Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Auch die SPD Markdorf war aktiv daran beteiligt, um unseren Kandidaten Dieter Stauber den Weg in den Landtag zu ermöglichen.

>\ Sehen Sie weiter unten die Chronik unseres Wahlkampfes vor Ort <


Natürlich hat die gewählte Grün-Schwarze Landesregierung Folgen für unser Land:
| Grün-Schwarzer Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Stillstands

Der grün-schwarze Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Stillstands. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte dazu SPDLandesvorsitzender Nils Schmid.
Auf den ersten Blick möge das schwarz-grüne Etikett schillernd wirken, so der SPD Chef. „Tatsache ist aber: Die Flasche ist leer.“
Der Koalitionsvertrag sei „ohne jede Ambition, ohne Esprit, ohne eine übergreifende Idee für unser Land. Es ist ein Vertrag der faulen Kompromisse. Dabei gilt mehr denn je: Stillstand ist Rückschritt.“

Deutlich wird dies insbesondere an folgenden Punkten:
  • Die Zerschlagung des Integrationsministeriums: Integration als wichtiges Zukunftsthema wird zum Schattendasein verdammt. Zukunftsorientierung sieht anders aus!
  • Die Unterordnung von Arbeitnehmerinteressen: Mit der Zuordnung von „Arbeit“ weg vom Sozialministerium hin zum Wirtschaftsministerium kommt das Thema unter die Räder. Arbeitnehmerpolitik sieht anders aus!
  • Das Abmeiern des Öffentlichen Dienstes: Die Deckelung von Gehaltserhöhungen auf jährlich ein Prozent und die Absenkung der Beihilfe für neue Beamte stellt die Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit unseres gesamten öffentlichen Dienstes in Frage. Verantwortung gegenüber Beschäftigten sieht anders aus!
  • Die Degradierung von Digitalem als Worthülse: Digitalisierung wird zwar wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber an keiner Stelle konkretisiert. Modernität sieht anders aus!
  • Die Ansammlung reiner Prüfaufträge: Im Text findet sich über 180 Mal das Wort „prüfen“, 188 Mal das Wort „weiterentwickeln“. Klare Politik sieht anders aus! Grün-Schwarz:
Viele Phrasen statt klarer Konzepte!

| UNSERE TERMINE FÜR DIE INFOSTÄNDE HIER IN MARKDORF

In Markdorf einmalig und nur von der SPD geboten, finden auch dieses Mal zur Landtagswahl wieder unsere attraktiven Informations- und Gesprächsstände statt. Sie als interessierte Bürgerin und Bürger sind ganz herzlich eingeladen und willkommen.

Am Donnerstag, den 18.02.2016 zwischen 08:00 und 12:00 Uhr finden Sie uns auf dem Marktplatz beim Doschhaus mit einen Infostand
Am Samstag, den 27.02.2016 ab 11:00 Uhr sind wir bei der Kreissparkasse/EDEKA mit einen Infostand "Rote zum mitnehmen" und bieten Ihnen neben guten Gesprächen auch Grillwürste an.
Am Dienstag, den 01.03.2016 von 06:30 bis ca. 07:30 Uhr findet das Pendlerfrühstück am Bahnhof Markdorf statt. Hier bekommen die Bahn- und Busreisenden ein kleines Frühstück mit Informationsmaterial mit auf den Weg.

| IHR KANDIDAT FÜR DEN LANDTAG DIETER STAUBER

Dieter Stauber, Ihr Kandidat für den Landtag Baden-Württemberg, hat auf seiner Seite www.dieter-stauber.de politische sowie auch ganz persönliche Informationen für Sie bereitgestellt.
Foto: Dieter Stauber privat

| EUROPA-MINISTER PETER FRIEDRICH IN MARKDORF

Unser Europaminister im Landtag Peter Friedrich war am Samstag, den 13.02. um 10:30 Uhr in der Krone Markdorf.
Peter Friedrich sprach Thema: "Baden-Württemberg in Europa, Flüchtlinge - unsere gemeinsame Herausforderung" und stand zahlreichen Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort.
Neben den Lokalthemen ging es bei dem Frühschoppen auch um größere Themen wie die weitere Bewältigung der Flüchtlingskrise, den Wirtschaftsstandort Bodensee, aber auch um den Umgang mit der AFD. Dazu waren Landtagskandidat Dieter Stauber und der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich in das Gasthaus gekommen. Die rund 30 Zuhörer lauschten bei Weißwurst und Brezeln den Ausführungen des Landesministers.
Die Bildungspolitik sei ein weiteres zentrales Thema im Wahlkampf. Die Grün-Rote Landesregierung habe das Schulsystem verbessert, unter anderem durch die Einführung der Gemeinschaftsschule, stellte Stauber fest. Bei ausreichenden Schülerzahlen soll in den Gemeinschaftsschulen auch eine gymnasiale Oberstufe angeboten werden, sodass dort das Abitur erworben werden kann. Ferner solle die gute Betreuung in Kindergärten sichergestellt werden. Zudem will die SPD schrittweise die Elternbeiträge in den Kindergärten abschaffen, schließlich werde für den Besuch von Schule und Universität auch kein Geld gefordert. „Die Bildung der Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, stellte der Landtagskandidat fest.


# Medienbericht aus dem Südkurier und der Schwäbischen vom 15.02.2016

| SPD INFOSTAND "ROTE ZUM MITNEHMEN"

Bereits zum zweiten Mal fand auf dem Vorplatz der Sparkasse den „Roten Grill“ der SPD Markdorf statt. Unser Landtagskandidat Dieter Stauber stellte sich dabei den Fragen der Gäste und spendierte Rote vom Grill.
Äußerst zahlreiche und sehr interessierte Gäste konnte Dieter Stauber begrüßen. Sie schätzen seine ehrliche, offene und sachliche Art der Diskussion, ohne jemals dabei in Prolemik gegenüber seinen Mitbewerbern abzudriften.
Das Thema Flüchtlingspolitik stand im Interesse der Gäste, ebenso wie die Bildung und der Straßenbau. Dieter Stauber mahnte an, dass man neben der ganzen Flüchtlingspolitik nicht unsere sozial schwächeren Mitbürger/innen vergessen darf und verwies unter anderem auf den sozialen Wohnungsbau, den die SPD fordert und in den kommenden 5 Jahren fördern wird. Irritierend für die Gäste war die Absage der CDU zur Schulreform, die aber zeitgleich von den CDU-Bürgermeistern gewünscht wird. Auch im Straßenbau bewegt sich endlich was, wie die Gäste feststellten – überall im Kreis wurde und wird mit dem Straßenbau begonnen, wo jahrzehntelang sich nichts bewegt hat. Zum Thema Polizeireform konnte Dieter Stauber, als Kriminalbeamter und damit direkt betroffen, den Gästen reinen Wein einschenken und den tatsächlichen Stand der Dinge darstellen und belegen.

Kaum einer der Passanten lief an Dieter Stauber vorbei, ohne mit ihm ein paar Worte zu wechseln, Informationen einzuholen oder Fragen zu stellen. Ganz deutlich war der Tenor der Gäste zu hören und er war immer der gleiche: „In unserem Land wurde in den letzten 5 Jahren so viel positives bewegt wie nie zuvor“. Die gefühlte Zufriedenheit der Bürger/innen konnte Dieter Stauber eindrucksvoll mit Zahlen und Fakten bestätigen.
Wichtig war den Gästen auch die Erfahrung des Kandidaten in der Kommunal-, Kreis- und Landespolitik, die Dieter Stauber als Mandatsträger in jahrelanger Arbeit als Gemeinde- und Kreisrat mitbringt - und seinen Mitbewerbern größtenteils fehlt, wie die Gäste anmerkten.

| SPD PENDLERFRÜHSTÜCK AM BAHNHOF MARKDORF

Am Mittwoch, den 09.03.2016 von 06:00 bis ca. 07:30 Uhr fand das traditionelle Pendlerfrühstück am Bahnhof Markdorf statt. Hier bekamen die Bahn- und Busreisenden ein kleines Frühstück mit Informationsmaterial mit auf den Weg.
Die SPD Markdorf und ihr traditionelles Pendlerfrühstück am Bahnhof.
So auch wieder 2016 bei der Wahl des Landtages Baden-Württemberg.

Punkt 6:00 Uhr in der Früh, fit und aktiv waren der Landtagskandidat Dieter Stauber und 2.Kandidat Uwe Achilles, Cosima Honnen und Hans-Peter Sieger. Verstärkt wurde der SPD-Ortsverein vom Mitglied des Juso-Vorstandes Bodenseekreis Moritz Vorast.
Über 100 kleine rote Taschen, prall gefüllt mit Fruchtsaftgetränk, Müsli-Riegel, Knautsch-Würfel, Früchtetee und Flyer des SPD-Kandidaten Dieter Stauber, bekamen die Zug- und Buspendler mit auf den Weg gereicht.
Überrascht und sichtlich erfreut waren wir über Pendler an diesem frühen Morgen. Sie nahmen extra einen kleinen Umweg in kauf, um auch eine der begehrten Frühstückstaschen der SPD überreicht zu bekommen.

Kaum einer der ohne das SPD-Frühstück zur Arbeit oder zur Schule ging oder diese dankend abgelehnt hat. Trotz der Eile fanden viele noch die Zeit ein paar Worte mit dem Kandidaten zu wechseln.

Der Tenor, vor allem der jungen Wähler, war: "Ich gehe wählen, auch deshalb um der AfD keine Stimme zu geben." Die durchweg positiven Stimmen zu den Hauptthemen der Pendler: Arbeitsplatz, Infrastruktur und Schulentwicklung zeigt deutlich in welche Richtung ihre Kreuze gehen - Zustimmung und Bestätigung der Grün-Roten Landesregierung.

| DIE WAHLERGEBNISSE VOM SONNTAG IM DETAIL

Die Grünen haben in Markdorf die meisten der 7215 Wahlberechtigten, die zur Wahl gegangen sind (72,6 Prozent Wahlbeteiligung, 2011:68,0 Prozent) überzeugt. Sie bekamen 36,6 Prozent der Stimmen (2011: 28,4 Prozent).
Die CDU hingegen büßt 9,23 Prozentpunkte ein und kommt nur noch 28,4 Prozent.
Auch die SPD rutscht von 19,7 Prozent auf 10,2 Prozent.
Die FDP hingegen holt etwas auf und holt 7,9 Prozent (2011: 5,7 Prozent).
Die Linke bleibt mit 2,3 Prozent im ähnlichen Bereich wie 2011 (2,5 Prozent).
Die AfD holt 11,9 Prozent.

Für Uwe Achilles, Sprecher der SPD-Fraktion im Markdorfer Gemeinderat, ist das Ergebnis der Landtagswahl für die SPD ein Desaster. „Wir sind in Baden-Württemberg schlechte Ergebnisse für die SPD gewöhnt. Aber das aktuelle hat alle bisherigen erschlagen“, sagt Achilles.
Erklären kann er sich die wenigen Stimmen für die SPD nicht, schließlich habe die Partei gute Regierungsarbeit geleistet. „Wahlergebnisse sind nie gerecht, die sind demokratisch“, sagt er. Er will die Wahl jetzt zunächst ein paar Tage sacken lassen und dann schauen, woran es gelegen habe. „Wir müssen nach vorne schauen“, sagt Achilles.
Schließlich stehe im kommenden Jahr bereits die Bundestagswahl an. „Wir müssen bis dahin Rückschlüsse dafür getroffen habe, wieso die Landtagswahl so für uns gelaufen ist.“
 
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